Grundrechte sind kein Luxus nur für gute Zeiten

Juli Zeh schätze ich als Schriftstellerin. Als ich las, dass sie Verfassungsrichterin ist, war ich sehr überrascht. Tja, was man/frau sich so für Bilder von Menschen macht, die man nicht kennt …!

Ich schätze an dem Artikel (3 Seiten), dass eine anerkannte Juristin mal in verständlicher Weise aufzeigt, wo die Gefahren für Demokratie und Freiheit in den aktuellen Entwicklungen liegen und was es bei all den Entscheidungen abzuwägen gilt.

Hier eine für mich ganz zentrale Aussage von ihr als Appetizer:

„Der Schlüssel zur Lösung heißt „Verhältnismäßigkeit“. Niemals, auch nicht „in Zeiten wie diesen“, heiligt der Zweck sämtliche Mittel. Eine freiheitsbeschränkende Maßnahme muss immer geeignet sein, ihr Ziel überhaupt zu erreichen. Sie muss außerdem erforderlich sein, das heißt, sie muss das „mildest mögliche Mittel“ darstellen. Es gibt kein Recht des Staates darauf, so viel wie möglich zu tun und alles Denkbare auszuprobieren, in der Hoffnung, irgendetwas davon möge zum Erfolg führen. Auch in Krisenzeiten gilt nicht „Viel hilft viel“, sondern „So viel wie nötig, so wenig wie möglich“. ….“

 

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