Die CO2 Bepreisung* von Emissionen wird sehr häufig mit dem Argument abgelehnt, dass eine länderübergreifende einheitliche Regelung erforderlich wäre, damit Unternehmen sich höheren CO2 Preisen nicht durch Wegzug entziehen. Eine zeitnahe ländereinheitliche Bepreisung wird jedoch als völlig unrealistisch eingestuft. Erfreulicherweise gibt es für den Ausgleich unterschiedlicher CO2 Preise ein Instrument, das in dem folgenden Vortrag von Swantje Fiedler, Wissenschaftliche Leiterin FÖS, erörtert wird, den Grenzausgleich.

Was ist der Grenzausgleich? „Der Grenzausgleich soll unterschiedliche CO2-Preise in- und außerhalb der EU ausgleichen.“

„Zur Erreichung der Klimaziele ist ein CO2-Preis notwendig, der die tatsächlichen Folgekosten von Emissionen widerspiegelt. Bisher steht die Sorge im Weg, dass Unternehmen aus Deutschland und Europa in Regionen abwandern könnten, in denen Umweltschutzstandards und Kosten geringer sind. Ein Grenzausgleich (…) könnte diese Hürde beseitigen und zu einer tatsächlich klimawirksamen Bepreisung von Emissionen beitragen.“

Lesen Sie hier die komplette Präsentation 2021-02-11 FOES Grenzausgleich Lunch Briefing CBAM.

Weitere Hinweise zu dem Thema:

Die Aufzeichnung des Webinars mit Swantje Fielder ist bei youtube zu finden, allerdings nur in den Orginalsprachen: https://www.youtube.com/watch?v=YO8wRnpY5wM

Zudem möchten wir noch auf einige Publikationen verweisen, die die Inhalte des Webinars noch weiter vertiefen. Von den Veranstaltern gibt es die folgenden Positionspapiere zum CBAM:

• Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft: https://foes.de/publikationen/2020/2020-10_FOES_Grenzausgleich_Policy_Brief.pdf
• AG Handel des Forum Umwelt & Entwicklung: https://www.forumue.de/globalisierung-darf-klimaschutzpolitik-nicht-unterlaufen/

Zudem verweisen wir auf weitere Publikationen, die sich einigen Aspekten eines CBAMs vertieft annehmen:

• Eine Publikation des European Roundtable on Climate Change and Sustainable Transition fasst die verschiedenen Optionen für die Ausgestaltung eines CBAMs anschaulich zusammen (Englisch): https://ercst.org/border-carbon-adjustments-in-the-eu-issues-and-options/
• Das Institut for Advanced Sustainability Studies hat ein sehr hilfreiches Briefing zu den Folgen für Länder des Globalen Südens veröffentlicht: https://publications.iass-potsdam.de/rest/items/item_6000675_6/component/file_6000718/content
• „10 Prinzipien für einen CBAM“ von Carbon Market Watch greift viele Fragen aus dem Webinar kurz auf (Englisch): https://carbonmarketwatch.org/wp-content/uploads/2020/10/10-Key-Principles-for-a-Carbon-Border-Adjustment-Measure-CBAM_CMW.pdf

Ich finde diese Präsentation sehr hilfreich – vielen Dank für die Zurverfügungstellung!

Die Informationen habe ich erhalten von

Fabian Flues

Handelspolitik | trade policy

PowerShift - Verein für eine ökologisch-soziale Energie- & Weltwirtschaft

Greifswalder Str. 4 (Haus der Demokratie & Menschenrechte, Aufgang A, R. 1208)

10405 Berlin ** Deutschland | Germany

* Podcast zur CO2 Bepreisung hier